EU-Datenschutz-Grundverordnung

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Nach langen Verhandlungen erfolgte im Dezember 2015 die europäische Einigung auf eine EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO). Diese wird zu einer weitgehenden Vereinheitlichung europäischen Datenschutzrechtes führen. Während bislang durch nationale Gesetzgebungen auf Grundlage der EU-Datenschutzrichtlinie doch erhebliche Unterschiede bestanden, wird die Datenschutz-Grundverordnung direkt geltendes Recht in allen Mitgliedsstaaten sein. Geringe Unterschiede sind allenfalls durch die Möglichkeit sog. „Öffnungsklauseln“ zu erwarten. Öffnungsklauseln bieten nationalen Gesetzgebern die Möglichkeit, eigene nationale Regelungen zu erlassen.

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Risiken auch beim Cloud-Computing

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Neben der allgemeinen Bedrohungslage im Datenschutz verunsichert auch die immer stärkere Nutzung von Cloud-Dienstleistungen die deutsche Wirtschaft. 89% der Umfrageteilnehmer fühlen sich über die vorhandenen Risiken beim Cloud Computing nicht richtig informiert.

Der NIFIS-Vorsitzende, Rechtsanwalt Dr. Thomas Lapp, fordert daher eine enge Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft und wirbt für eine breit angelegt Aufklärungskampagne:

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